PRESSEMITTEILUNG Nr. 03/2024 der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen

Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen: Klinikinsolvenzen sind keine Überraschung, sondern die logische Folge langjähriger Unterfinanzierung - Politik muss handeln!

Erfurt, 16. August 2024

Die Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen (LKHG) findet angesichts der Insolvenz der Sternbach Klinik Schleiz deutliche Worte:

„Niemanden in der Landespolitik dürfte es ernsthaft überraschen, dass Klinikinsolvenzen, vor denen wir in zahlreichen Gesprächen mit der Politik immer gewarnt haben, nun auch in Thüringen angekommen sind. Sie sind die logische Folge einer jahrelangen unzureichenden Krankenhausfinanzierung“, so Dr. Gundula Werner, Vorstandsvorsitzende der Landeskrankenhausgesellschaft Thüringen (LKHG).

Rainer Poniewaß, Geschäftsführer der LKHG, ergänzt: „Mehrere Bundesländer, darunter auch Thüringen, haben im Frühjahr 2024 dem Krankenhaustransparenzgesetz zugestimmt und es   versäumt, sich eine ausreichende Finanzierung der Betriebskosten durch den Bund zusichern zu lassen.“ 

Der Notruf aus dem Universitätsklinikum Jena (UKJ) vom 16.07.2024 ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich die Lage in den Thüringer Krankenhäusern aller Versorgungsstufen und in allen Regionen deutlich zuspitzt, wie es die LKHG auch in dem offenen Brief an Herrn Prof Dr. Mario Voigt (CDU) vom 21.07.2024 bereits deutlich zum Ausdruck gebracht hat.

Die LKHG hat in ihren Positionen und Forderungen zur 8. Thüringer Legislaturperiode des Thüringer Landtags eine auskömmliche Finanzierung angemahnt Die Krankenhäuser stehen grundsätzlich einer Reform aufgeschlossen über, aber es braucht eine faire und auskömmliche Betriebskostenfinanzierung des Bundes. Thüringen muss daher seiner Verantwortung auch im Bund gerecht werden.

„Die Insolvenz in Schleiz ist ein deutlicher Weckruf an die Politik. Wir fordern daher alle Landtagsfraktionen nochmals auf, schrittweise die pauschalen Investitionsmittel in einem ersten Schritt auf 50 Mio. € aufzustocken, wie es bereits im Positionspapier der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagen und mit den übrigen Fraktionen in der Sitzung des Thüringer Gesundheitsausschusses am 7. August 2024 diskutiert wurde. Der Freistaat Sachsen hat bereits reagiert und die dortigen Kliniken mit einer Anhebung der pauschalen Investitionsmittel in Höhe von 20 Mio. € unterstützt“, so Poniewaß.  „Die Tatsache, dass jetzt nach Insolvenzen nicht sofort gehandelt wird, sondern die nächste Sitzung des Thüringer Gesundheitsausschusses erst nach der Landtagswahl - am 18. September 2024 – stattfinden soll, ist überhaupt nicht nachvollziehbar“, so Dr. Gundula Werner.

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